Die AfD – auch für Einwanderer eine Option?

War die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl noch denkbar knapp mit 4,7% gescheitert, hat sie bei den Wahlen zum Europäischen Parlament mit 7% der Stimmen und sieben Sitzen einen viel beachteten Erfolg feiern können.

Die Kernthemen der AfD sind durchaus auch in der türkischen Einwanderercommunity präsent: Auch in dieser ist die Unzufriedenheit mit der EU hoch, die Rettungsschirmpolitik erregt Misstrauen und die Aussicht auf ein Vereintes Europa mit noch mehr an politischer Macht ist für viele eher ein Albtraum als eine positive Vision.

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AfD: Konservativ? Liberal? Scheißegal!?

Der Europawahlkampf hat noch nicht einmal seine heiße Phase erreicht und schon ist die AfD in aller Munde. Wie unruhig die etablierten Parteien sind, zeigen nicht wenige Schlagzeilen der letzten Tage. Da will die FDP als „Anti-AfD“ in den Wahlkampf ziehen – und wirft mit Holger Krahmer den einzigen Europaabgeordneten von der Liste, der im Laufe der letzten Legislaturperiode mehr gezeigt hat als aufgeblasene Europatümelei, gepaart mit Ergebenheit gegenüber linkslastiger Ideologie.

Dann belehrt uns „Die Welt“ pflichtschuldigst darüber, wie falsch die AfD nicht mit ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen liegen würde – nicht ohne unerwähnt zu lassen, dass am 25. Mai ein „Erdrutschsieg“ der erstmals kandidierenden eurokritischen Partei ins Haus stehen könnte.

„Endstation Rechts“ wiederum wartet mit einem zweifellos wenig vorteilhaften Bericht auf, der Ergebnisse einer Mitgliederbefragung im bayerischen Landesverband zum Thema hat, die islamfeindliche Ressentiments in Teilen der Partei offenbaren – wobei allerdings zu bedenken ist, dass die Repräsentativität solcher Ergebnisse nicht zuletzt dadurch relativiert wird, dass die Entschlossenheit gerade solcher Kreise, sich an Befragungen dieser Art zu beteiligen, überdurchschnittlich hoch sein dürfte. Abgesehen davon, dass es einer gewissen Pikanterie nicht entbehrt, dass die SPD, von welcher das Projekt „ER“ ausgeht, selbst nicht frei von solchen Ideen ist: Immerhin gehören, wenn man es genau nimmt, Thilo Sarrazin und Heinz Buschkowsky nicht der AfD an. Weiterlesen

AfD Hessen wieder auf Kurs

Beim außerordentlichen Landesparteitag der AfD Hessen wurde heute die bisherige Vize-Sprecherin Joana Cotar zur neuen Landessprecherin gewählt. Dem „Klassenbewussten Kleinbürger“ fiel die Dame bis dato auf facebook des Öfteren mit Wortmeldungen auf, die sehr vernünftig klangen. Von daher kann man ihr und der AfD zu dieser Wahl auf jeden Fall gratulieren.

Bundesvorstandssprecher Konrad Adam räumte ein, dass die Partei möglicherweise „zu schnell gewachsen“ sei: „Es sind anfangs viele Leute zu uns gekommen, die wir mit offenen Armen empfangen haben. Aber vielleicht passen einige nicht so gut zu uns.“

Parteisprecher Bernd Lucke stellte vor allem die Krippenideologie in Frage und brach eine Lanze für Ehe und Familie.

In Summe also positive Nachrichten. Die AfD Hessen erteilt Quertreibern eine Absage und positioniert sich vorausschauend und liberal-konservativ.

Einen kleinen Eindruck vom Parteitag bietet die FAZ mit einem kurzen Ausschnitt aus Bernd Luckes Rede.

Wider Hübners AfD-Kritik: „Politisch unkorrekt“ heißt nicht automatisch klug

Politisch unkorrekte Kreuzritter im Kampf gegen den Islam

Politisch unkorrekte Kreuzritter im Kampf gegen den Islam

Einer jungen Partei können schon mal Fehleinschätzungen geschehen. Auch die AfD war und ist vor solchen nicht gefeit. Eine davon war offenbar, die in Frankfurt/Main agierende Fraktion der „Freien Wähler“ unter ihrem Vorsitzenden Wolfgang Hübner an die Partei anzubinden, nachdem FW-Chef Hubert Aiwanger größte Mühe hatte, diese aus seiner eigenen politischen Bewegung zu entfernen.

Hübner kam einem Parteiausschluss bei den FW Aiwangers zuvor, indem er sich als Überläufer inszenierte und die AfD nahm ihn bereitwillig auf. Offenbar erschien die Aussicht, in einer Metropole über ein Stadtratsmandat zu verfügen, so verlockend, dass man die Ansichten dieses Mannes und seiner Fraktion nicht genauer unter die Lupe nahm. So hatte Hübner nicht lange vor seinem AfD-Beitritt noch im Wege einer Täter-Opfer-Umkehr den rassistischen Terror des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) relativiert, indem er dazu bemerkte, die Morde würden  „von verschiedenen Einwanderer-Lobbyisten in unverschämter Weise genutzt […], um von dem Staat zusätzliche materielle und ideelle Zuwendungen zu fordern“ und „Islam-Kritik zu unterdrücken“. Weiterlesen

Europawahl: Knieschlottern vor der AfD

Die AfD macht die etablierten Parteien in Deutschland schon nervös, bevor der Europawahlkampf überhaupt begonnen hat.

Die Linke, die schon bei der Bundestagswahl einen nicht unerheblichen Teil ihrer Wähler an die erstmals angetretenen Eurokritiker verloren hatte, riskiert den innerparteilichen Showdown, indem sie in ihrem Europawahlprogramm die EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ bezeichnet – was bis auf Ersteres ja auch zweifellos stimmt.

Die CSU, die im Europaparlament durchaus gute Leute sitzen hat und immerhin beispielsweise durch ihren mutigen Widerstand gegen den unsäglichen Estrela-Bericht Flagge gezeigt hat, sieht offenbar ebenfalls in der AfD ihren Hauptgegner. Nicht zu Unrecht, denn gerade wer zu Recht marxistischen Machtdemonstrationen, wie sie die Initiatoren solcher parlamentarischer Eingaben damit beabsichtigen, Widerstand entgegensetzen will, kann konsequenter Weise nicht gleichzeitig mehr Macht für Europa und für europäische Institutionen anstreben. Weiterlesen

Warum mein Austritt das Ende der AfD bedeutet

Sehr geehrter Herr Lucke,

da Sie auf Grund der Geheimdiplomatie, die in der Führungsspitze herrscht, vielleicht noch nicht mitbekommen haben, dass ich, Graf Enoch Koks von und zur Halde, erfolgreicher Repräsentant der Stufe II in der HMI-Struktur Kevin Lehmann und freischaffender politischer Berater, in der Vorwoche nach sechs Monaten Mitgliedschaft aus Protest mein Amt als stellvertretender Kreisschatzmeister des Ortsverbandes Ibbenbüren-Bockraden zurückgelegt habe, erkläre ich nun auf diesem Wege meinen Austritt aus der Alternative für Deutschland. Weiterlesen