Abgrund oder Intrige: Der jähe Fall des Sebastian E.

Man freut sich üblicherweise nicht, wenn Wünsche nicht in Erfüllung gehen. In diesem Fall bin ich mittlerweile aber doch froh darüber, dass die Auffassung, die ich irgendwann im November letzten Jahres auf facebook gepostet hatte, nämlich dass Sebastian Edathy der ideale Bundesinnenminister für die Große Koalition wäre, nicht die gleiche war wie jene der Akteure, die darüber letztlich entschieden hatten.

Und wie es aussieht, wussten sie bereits, warum Edathy bereits im Zuge der Koalitionsverhandlungen eine ungewöhnlich wenig bedeutende Rolle spielen sollte.

Nun ist Edathy jäh und glanzlos von der politischen Bühne verschwunden und die Spekulationen um den angeblichen Besitz kinderpornografischen Materials haben sich zu einer Staatsaffäre rund um einen möglicherweise verhängnisvollen Informationsfluss ausgeweitet, der auch den Rücktritt des früheren Innen- und derzeitigen Landwirtschaftsministers Friedrich nur noch als Frage der Zeit erscheinen ließ.

Was weiß man bis dato? Es sollen Bilder nackter Kinder und Jugendlicher ohne sexuelle Konnotation über die IP-Adresse des Bundestagsabgeordneten bestellt und für diese sei auch mittels Kreditkarte bezahlt worden sein. Zu diesem Zwecke soll teilweise der Bundestagsserver benutzt und die Bilder sollen auch bei der Hausdurchsuchung gefunden worden sein.

AfD-Europakandidatin Beatrix von Storch, die Edathy politisch sicher nur bedingt nahe stehen dürfte, deutet nun auf ihrer facebook-Pinnwand an bzw. weist zu Recht darauf hin, dass in Zeiten schier unbeschränkter Vernetzung Computer, E-Mail-Server und auch Zahlungsdienste manipuliert werden können und es gerade für Profis problemlos möglich wäre, jemandem, dem man schaden möchte, auch Daten unterzuschieben. Sie fragt: „Sind wir uns einig, dass jede/r Computer/E-Mail der/die gehackt werden kann, auch manipuliert werden kann? Was sind also Beweise wert, falls die (nur) aus dem Auslesen von Computern/E-Mails stammen?“ Und diese Frage ist in der Tat berechtigt.

Soll Edathy zum Schweigen gebracht werden?

Es gibt auch zweifellos genügend Personen, die sehr gute Gründe haben, Edathy zum Schweigen bringen zu wollen. Der Politiker hatte, als er den Vorsitz im NSU-Untersuchungsausschuss übernahm, begriffen, welche schwere Aufgabe dieses Gremium zu erledigen haben würde. Es waren weniger die Morde und Terrorakte der Neonazi-Gruppe selbst, die in der türkischen Einwanderercommunity – und damit einer jener Bevölkerungsgruppen, die nun wirklich nicht im Verdacht stehen, dem deutschen Staat gegenüber überdurchschnittlich feindselige Gefühle zu hegen – einen tiefgreifenden Vertrauensverlust in den deutschen Rechtsstaat und Sicherheitsapparat zur Folge hatten. Es waren vielmehr die Umstände rund um die Ermittlungen: Dass jahrelang im Umfeld der Opfer gesucht und diese selbst ins Zwielicht gerückt wurden, dass Hinweise etwa des FBI auf einen rassistischen Hintergrund der Mordserie ignoriert wurden und dass parallel zur Entdeckung von personellen Verflechtungen zwischen Verfassungsschutzbehörden und der braunen Szene in den Geheimdienstzentralen die Reißwölfe angeworfen wurden.

Edathy, selbst Sohn eines Einwanderers, hat im Ausschuss deshalb auch schonungslos agiert, sich nicht gescheut, deutliche Worte selbst an höchste Beamte zu richten, sich zum Teil wie ein Pitbull in ungeklärten und peinlichen Detailfragen verbissen und mit Sicherheit vielen Personen im Sicherheitsapparat Albträume bereitet, die ansonsten eher gewohnt sind, selbst den Ton anzugeben. Diese Eigenschaften waren es auch, die nicht nur mich zu der Überlegung veranlasst haben dürften, dass Sebastian Edathy genau die Eigenschaften mitbringen würde, die ein Innenminister in einer Großen Koalition bräuchte, um nach dem NSU-Skandal die Schwachstellen im Sicherheitsapparat zu beseitigen. Dass sich in diesem Zusammenhang der eine oder andere so stark in seiner Ehre gekränkt gefühlt haben könnte, dass er auf die Idee kommen würde, seinerseits nun Edathy das Leben schwer zu machen, würde nicht jedweder Lebenserfahrung widersprechen.

In der türkischen Community, wo man mit Begriffen wie „tiefer Staat“ oder „Ergenekon“ vertraut ist, wurde und wird teilweise auch gemutmaßt, dass Kreise innerhalb der Geheimdienste, die möglicherweise zu Recht eine Wiederaufnahme der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses befürchten, eine Inszenierung dieser Art gewählt haben könnten, um Edathy dauerhaft von der Bildfläche verschwinden zu lassen. Auch die Umstände des Rücktritts Edathys waren anfangs undurchsichtig.

Was gegen eine Inszenierung spricht

Mittlerweile wird der Gesamteindruck allerdings runder und es spricht wesentlich mehr gegen eine Rufmordkampagne als für eine solche.

Was zweifellos dem Eindruck einer Inszenierung oder eines Racheaktes aus dem Sicherheitsapparat entgegenläuft, ist der Umstand, dass das Material im Zusammenhang mit dem 2013 aufgeflogenen Kinderpornoring, durch das Edathy erst ins Visier der Ermittler geraten sein soll, aus den Jahren 2005 bis 2010 stammen soll und damit bereits wesentlich älter sein soll als die Existenz des NSU überhaupt bekannt ist und der Politiker den Ausschuss leitete.

Auch erscheint es als eher wenig wahrscheinlich, dass ein Hacker, der fremde Computer benutzen wollte, um sich selbst das Material zu verschaffen, über so lange Zeit hinweg ausgerechnet das WLAN-Netz und zusätzlich noch die Kreditkarte eines im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehenden Politikers benutzen und dabei nie auffliegen würde. Unterm Strich spricht also doch einiges dafür, dass an den Meldungen, die Edathy selbst mit diesem Versand in Verbindung bringen, nicht alle frei erfunden sind.

Was am Ende auch immer an den Vorwürfen an Edathy im Zusammenhang mit dem Bezug des Pädo-Materials dran sein mag: Es mindert nicht seine herausragenden politischen Leistungen als unermüdlicher Aufklärer im NSU-Untersuchungsausschuss. Andererseits machen seine Verdienste als Politiker auch nicht die Optik zunichte, die nun auf Grund der bisherigen Ermittlungsergebnisse und politischen Begleitumstände entstanden ist.

Auch ohne strafrechtliche Relevanz politisch tödlich

Auch wenn ihm nach Ende der Untersuchungen strafrechtlich nichts vorzuwerfen sein sollte, dürfte an eine Rückkehr Edathys in die politische Arena nicht mehr zu denken sein. Edathy wird dies wahrscheinlich auch selbst klar sein – denn die Nachrede, Bilder von fremden, nackten Kindern bei einer Versandplattform für Pädophile bestellt zu haben, ist politisch auch dann tödlich, wenn diese keine strafrechtliche Relevanz aufweisen. Und zwar zu Recht, denn immerhin in diesem Bereich funktionieren die Antennen der Öffentlichkeit für Gut und Böse noch und die Sensibilität der Bevölkerung ist ungebrochen. Und an einen Spitzenpolitiker sind die Erwartungen hier zu Recht höher als an einen Normalbürger.

Es ist schade und durchaus tragisch, dass ein so couragierter und verdienstvoller Politiker auf eine solche Weise scheitert. Aber noch schlimmer wäre es gewesen, hätten ihn die Vorwürfe als Innenminister oder in einer sonstigen bedeutenden Position innerhalb der Regierung erreicht. Ich wünsche ihm Kraft, um diese Situation durchstehen und sein Leben neu ordnen zu können.

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4 Gedanken zu „Abgrund oder Intrige: Der jähe Fall des Sebastian E.

  1. finde die Argumentation schlüssig, also Abgrund, bleibt die Frage (will es moralisch jetzt gar nicht bewerten), wie man so blöd sein kann, das auf Dienstrechnern zu tun. Unfaßbar und irgendwo ärgerlich. Auch als Konservativer muß man zugeben, daß Edathys Arbeit im Untersuchungsausschuß etwas wert war, das ist jetzt möglicherweise vorbei. Bleibt die unschöne These (die keineswegs stimmen muß), daß sich im Verfassungsschutz ein Ring von ganz ekelhaften rechtsextremen Lebensversagern eingenistet haben könnte, die sich gegenseitig decken und auf materielle Vollversorgung abzielen.

  2. Jedenfalls ist sicher, dass einer der V. Schützer einen Kreuzschlitzschraubenzieher dabei hatte. Wahrscheinlich auch einen Hammer um die Festplatten zu zerdeppern. Wahnsinn!

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